Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns als Anbieter („Eomtion – Für Momente der Erinnerung“, Patrick [Nachname]) über die Internetseite [deine Webseite] schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Wir sind ein Kleinunternehmen im Sinne von § 19 UStG. Daher wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren, insbesondere personalisierten Erinnerungsstücken und Geschenkartikeln.

(2) Mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über das Online-Warenkorbsystem zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

(3) Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

• Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im „Warenkorb“ abgelegt.
• Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen.
• Nach Aufruf der Seite „Kasse“ und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschließend die Bestelldaten als Bestellübersicht angezeigt.
• Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, die Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern oder die Bestellung abzubrechen.
• Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche („zahlungspflichtig bestellen“ oder ähnliche Bezeichnung) erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z. B. per E-Mail), welches Sie innerhalb der angegebenen Frist annehmen können.

§ 3 Individuell gestaltete Waren

(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder per E-Mail spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss zur Verfügung.

(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter verletzt oder gegen bestehende Gesetze verstößt. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei.

(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen keine Haftung für Fehler.

§ 4 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(2) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

• Die Ware bleibt bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung unser Eigentum.
• Eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware ist unzulässig.

§ 5 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung auf Vollständigkeit und offensichtliche Mängel zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen.

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend:

• Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
• Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Nachlieferung.

§ 6 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, sofern Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Emotion – Für Momente der Erinnerung
Michael Allweier

Bachstarße 5 88699 Frickingen-Altheim
Deutschland
E-Mail: anfrage@grabschmuck-emotion.de

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „Zustandekommen des Vertrages“ unserer AGB (Teil I).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Sie können die Vertragsdaten jedoch vor Absenden der Bestellung ausdrucken oder elektronisch sichern.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der jeweiligen Produktbeschreibung.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise im Sinne der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG. Es erfolgt kein gesonderter Ausweis der Umsatzsteuer.

(2) Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten und werden im Bestellprozess separat ausgewiesen.

(3) Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der EU, können zusätzliche Zölle oder Steuern anfallen.

(4) Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im Bestellprozess angegeben.

(5) Zahlungen sind unmittelbar nach Vertragsschluss fällig.

6. Lieferbedingungen

(1) Lieferbedingungen, Versandzeiten und gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen sind im jeweiligen Angebot angegeben.

(2) Als Verbraucher tragen Sie kein Versandrisiko. Geht die Ware auf dem Transportweg verloren oder wird beschädigt, erhalten Sie Ersatz oder eine Rückerstattung.

(3) Unternehmer tragen das Versandrisiko.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach den Regelungen in § 5 unserer AGB.Urheber- und Kennzeichenrecht